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Franz Kustner, BBV-Bezirkspräsident und MdL a. D.

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Arbeit des Abgeordneten

Eine typische Arbeitswoche

Antragsrecht des Abgeordneten

Kontrollrecht des Abgeordneten

Wie sieht eine typische Arbeitswoche in München aus?

Die Arbeitsabläufe innerhalb einer Sitzungswoche sind relativ genau festgelegt.

Montag

Nach der Anreise bereiten sich die Abgeordneten inhaltlich vor, sehen die eingegangene Post durch und besprechen mit ihren Mitarbeitern die laufenden Aktivitäten.
Aufgrund des engen Terminplans in einer Sitzungswoche finden zusätzliche, nicht regelmäßig stattfindende Sondertermine - Öffentliche Anhörungen der Fachausschüsse, Sitzungen der Enquete-Kommissionen - Montags statt.
Montagabends treffen sich dann die jeweiligen Landesgruppen in eigenen Sitzungen.

Dienstag

Der Dienstagmorgen ist für die Arbeitsgruppen der Fraktionen reserviert, in der die entsprechende Ausschusssitzung am Mittwoch vorbereitet wird, Initiativen erarbeitet und politische Ziele diskutiert werden. Alle Abgeordneten einer Fraktion kommen Dienstag nachmittag zur Fraktionssitzung zusammen.
In der Regel gelten Dienstag bis Freitag als Präsenztage der Abgeordneten, d.h. jeder muss sich einmal täglich in eine offizielle Anwesenheitsliste eintragen, die vom Landtagspräsidenten geprüft wird. Je nach Grund einer Abwesenheit werden gestaffelt Abzüge von den Abgeordnetenentschädigungen vorgenommen, prinzipiell auch bei Vorlage eines Attestes oder bei Dienstreisen.

Mittwoch

Die Ausschüsse des Landtages tagen traditionell am Mittwoch (siehe oben).
Ab Mittwochmittag tagt zum ersten Mal das Plenum. Am Anfang steht die Befragung der Landesregierung. Hier haben die Parlamentarier Gelegenheit, Vertreter der Landesregierung im Frage - Antwort - Nachfragen-Rhythmus auf den Zahn zu fühlen.
Auch heute ist nach Ausschuss- und Plenarsitzungen nicht Schluss. Auf den meisten Terminkalendern gibt es weitere Eintragungen, Treffen, Gespräche, Vorträge.

Donnerstag

Pünktlich um 9.00 Uhr eröffnet der Landtagspräsident die Plenarsitzung. Aufgrund der umfangreichen Tagesordnung ist eine Sitzungsdauer von 12 - 14 Stunden, oder auch länger, nicht selten. Aus diesem Grund ist das Plenum zwischendurch auch geringer besetzt, da die Abgeordneten zu ihren Fachbereichen ins Plenum kommen und zwischendurch an zeitgleich stattfindenden Sitzungen anderer Gremien teilnehmen müssen. Viele Abgeordnete können also gar nicht anders, als parallel weitere Aufgaben zu erfüllen und deshalb immer mal wieder den Plenarsaal verlassen.

Freitags

Auch der Freitag ist ein Plenartag, den der Präsident gegen 9.00 Uhr eröffnet.
Der Ältestenrat, der die Tagesordnungen festlegt, ist zwar bemüht, die Sitzungen freitags bereits am Nachmittag enden zu lassen, aber auch hier wird es regelmäßig knapp. Oft wird bis 16.00-17.00 Uhr getagt, anschließend müssen im Büro die letzten Dinge geregelt werden, Pressegespräche, Pressemitteilungen, der Terminplan für das Wochenende und die nächste Woche. Viele Orts- und Kreisverbände nutzen die Wochenenden zu Mitglieder- und Delegiertenversammlungen und erwarten Berichte der Abgeordneten. Das Erscheinen der Abgeordneten ist obligatorisch, denn kaum einer nimmt die 70 oder mehr Arbeitsstunden eines Abgeordneten in einer typischen Sitzungswoche wahr.

Weitere Informationen gibt es unter: http://www.bayern.landtag.de

Weiter zu Informationen über das Antragsrecht des Abgeordneten.

       

zuletzt aktualisiert am 16.06.05

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